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Unsere Energie für Ihr Recht

Unsere Energie für Ihr Recht

stein berät Unternehmen im Energierecht,
Energiewirtschaftsrecht sowie Energie– und Stromsteuerrecht

Besondere Ausgleichsregelung EEG

Das BAFA hat mit heutigem Rundschreiben Unternehmen, die einen Antrag nach der Besonderen Ausgleichsregelung – §§ 63 ff. EEG – stellen, aufgefordert, Angaben zu der Drittstromweiterleitung zu machen.
Antragstellende Unternehmen sollten von den Möglichkeiten der Korrektur Gebrauch machen, soweit bisher Unklarheiten bestanden.

Energiesammelgesetz vom Bundestag beschlossen

Der Bundestag hat das Energiesammelgesetz beschlossen. Erneuerungen hierin betreffen sowohl Energieerzeugungsanlagen als auch die Besondere Ausgleichsregelung.

Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen

Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen – Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung sowie weitere Verordnungen

Betroffen von der Änderung des Strom- und Energiesteuergesetzes und der einschlägigen Verordnungen sind besonders größere Kliniken betroffen, da das Umsatzsteuermodell der Energiegesellschaften abgeschafft wird.

E-Mobilität

E-Mobilität – Gesetzesänderungen bewirken, dass Strom der Elektromobilität nicht mehr alle Privilegien erhält, die diesem bislang bereitstanden

Ausgleichsregelung

Besondere Ausgleichsregelung – Die Rechtsprechung des BFH zu Stromverbräuchen bei Werkverträgen wird auf das EEG gespiegelt. Hierbei müssen geeichte Zähler und die hinreichende Abgrenzung der verbrauchten Strommengen beachtet werden.