Anders als Leistungs- oder Feststellungsklagen zielt die Gestaltungsklage unmittelbar auf eine Änderung der Rechtslage durch gerichtliche Entscheidung. Der vierte und abschließende Teil unserer Reihe zu den Klagearten erläutert die Voraussetzungen, die Wirkung der Rechtskraft und typische Anwendungsfälle – von gesellschaftsrechtlichen Ausschließungsklagen bis zur Auflösung von Arbeitsverhältnissen.
WeiterlesenFehlen Informationen, um einen Zahlungsanspruch konkret zu beziffern, kann die Stufenklage nach § 254 ZPO ein geeignetes prozessuales Instrument sein. Sie verbindet Auskunft und Leistung in einem Verfahren und ermöglicht es, den Zahlungsanspruch erst nach Erteilung der erforderlichen Informationen zu konkretisieren.
WeiterlesenWas kann ein Anlagenbetreiber tun, wenn sich der Netzanschluss verzögert und der entstehende Schaden noch nicht abschließend bezifferbar ist? Beitrag 2 der Reihe „Der Weg vor Gericht“ erläutert die Voraussetzungen der Feststellungsklage nach § 256 ZPO, das erforderliche Feststellungsinteresse und typische Anwendungsfälle bei einer noch nicht abgeschlossenen Schadensentwicklung.
WeiterlesenDie Leistungsklage ist der klassische Weg, um ein bestimmtes Tun, Dulden oder Unterlassen gerichtlich durchzusetzen. Teil 1 unserer Reihe zu den Klagearten im Zivilprozess erläutert Zulässigkeit, Begründetheit und Vollstreckbarkeit anhand eines verzögerten Netzanschlusses als Praxisbeispiel.
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