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Kündigung vor Errichtung der (Windenergie-)Anlage: Die Bindung in der Projektierungsphase
Kündigung vor Errichtung der (Windenergie-)Anlage: Die Bindung in der Projektierungsphase

Zwischen Vertragsabschluss und Inbetriebnahme einer Wind- oder Photovoltaikanlage können Jahre liegen. Doch kann sich der Grundstückseigentümer während dieser Projektierungsphase durch eine ordentliche Kündigung vom Nutzungsvertrag lösen? Der Beitrag erläutert die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und zeigt, welche Klauseln für eine rechtssichere Vertragsgestaltung entscheidend sind.

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Zivilrecht, RechtsprechungArne FleßerStein Rechtsanwälte SteuerberaterNutzungsvertrag, Grundstückseigentümer, Grundstücksnutzungsvertrag, BGH, Schwebezeit, Mietrecht, Mietvertrag, Kündigungsausschluss, Konkludente Vertragsvereinbarung
Nutzung eines Grundstücks für den Betrieb einer Solar- oder Windenergieanlage: Landpacht, Pacht oder Miete?
Nutzung eines Grundstücks für den Betrieb einer Solar- oder Windenergieanlage: Landpacht, Pacht oder Miete?

Wer Grundstücke für Photovoltaik-Freiflächenanlagen oder Windenergieanlagen zur Verfügung stellt, schließt rechtlich regelmäßig keinen Landpacht- oder Pachtvertrag. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind solche Nutzungsverträge grundsätzlich als Mietverträge einzuordnen. Der Beitrag erläutert die Abgrenzung, die Folgen für Laufzeit und Kündigung sowie das seit 2025 geltende Textformerfordernis.

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Zivilrecht, Gesetzgebung, RechtsprechungJudith MartensStein Rechtsanwälte SteuerberaterZivilrecht, Grundstücksnutzungsvertrag, Mietvertrag, Landpacht, Textform, Schriftform