Posts getaggt mit Grundstücksnutzungsvertrag
Verkauf des Grundstücks während der Vertragslaufzeit: Kauf bricht nicht Miete – aber ab wann?

„Kauf bricht nicht Miete“ schützt Betreiber von Solar- und Windenergieanlagen nicht in jeder Phase. Entscheidend ist, ob die Fläche im Zeitpunkt des Grundstücksverkaufs bereits überlassen wurde. Der Beitrag zeigt die Risiken während der Schwebezeit und erläutert, wie Nachfolgeklauseln und eine frühzeitig bestellte Dienstbarkeit die rechtliche Absicherung verbessern können.

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Kündigung vor Errichtung der (Windenergie-)Anlage: Die Bindung in der Projektierungsphase

Zwischen Vertragsabschluss und Inbetriebnahme einer Wind- oder Photovoltaikanlage können Jahre liegen. Doch kann sich der Grundstückseigentümer während dieser Projektierungsphase durch eine ordentliche Kündigung vom Nutzungsvertrag lösen? Der Beitrag erläutert die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und zeigt, welche Klauseln für eine rechtssichere Vertragsgestaltung entscheidend sind.

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Nutzung eines Grundstücks für den Betrieb einer Solar- oder Windenergieanlage: Landpacht, Pacht oder Miete?

Wer Grundstücke für Photovoltaik-Freiflächenanlagen oder Windenergieanlagen zur Verfügung stellt, schließt rechtlich regelmäßig keinen Landpacht- oder Pachtvertrag. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind solche Nutzungsverträge grundsätzlich als Mietverträge einzuordnen. Der Beitrag erläutert die Abgrenzung, die Folgen für Laufzeit und Kündigung sowie das seit 2025 geltende Textformerfordernis.

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